Bürgerfragestunde des Schäfersbergteams zur Bürgermeisterwahl 2024
Am 18.4.2024 um 19 Uhr begrüßte der 1.Vors. des Schäfersbergteams, Herr Bernd Griemsmann, die Bürgermeister-Kandidaten Frau Maier-Frutig und Herrn Päßler sowie alle Anwesenden.
Im vollbesetzten Versammlungsraum „Bergwerk“ waren über 80 interessierte Bürger-u. innen der Einladung des Schäfersbergteams zu der ersten größeren Diskussionsrunde der Bürgermeister-Kandidaten gefolgt. Hierbei stand auch das persönliche Kennenlernen der Kandidaten im Vordergrund.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Kandidaten folgten viele Fragen, die die Kandidaten abwechselnd beantworteten. Das Spektrum der Fragen reichte von den bekannten Themen wie Finanzen, Vereinsförderung, Radwegenetz, Haushaltslage bis ÖPNV. Weiterer Schwerpunkt bestand in der Verbesserung der Effizienz von Ordnung und Sauberkeit. Wir wollen ein Ordnungsamt „das man spürt“ und eine Verwaltung die die Bürgerbeteiligung Ernst nimmt.
Festzuhalten ist, dass bei vielen Themen die Kandidaten ähnliche Vorstellungen hatten. Diese sind auch in den vielfach verteilten Flyern nachzulesen.
Trotzdem waren bei einigen Punkten unterschiedliche Auffassungen festzustellen.
Da sich in den nächsten Jahren eine Verschlechterung der Haushaltslage abzeichnet, würden beide Kandidaten zunächst zur Auflösung der vorhandenen Rücklagen greifen, um die Defizite auszugleichen. Sollten diese nicht mehr ausreichen, würde Frau Maier-Frutig dies durch Sparen und Einnahmeerhöhung lösen. Eine Erhöhung der Grundsteuer kommt für Sie nicht in Frage. Demgegenüber führte Herr Päßler aus, dass bei einer sehr kritischen Haushaltslage ggf. eine Erhöhung der Grundsteuer evtl. in Betracht käme. Ein Versprechen, dass keine Erhöhung in einer möglichen Amtszeit von 6 Jahren stattfindet machte er fairerweise nicht.
Ebenso stellten wir eine abweichende Meinung zur Windkraft fest. Herr Päßler steht für einen schnellen Ausbau und Umsetzung des Bürgerentscheides ein, damit bald Zusatzeinnahmen generiert werden, so dass Steuererhöhungen vermieden werden. Man muss das „Rad nicht neu erfinden“, da es schon mehrere erfolgreiche Projekte in der Umgebung gibt. Eine Festlegung auf ein favorisiertes Betreibermodell erfolgte nicht.
Frau Maier-Frutig möchte dagegen alle Möglichkeiten noch einmal gründlich überprüfen und schloss ein Betreibermodell in Genossenschaftsform aus. Beide sprachen sich für ein gemeinsames Vorgehen mit den Gemeinden Eppstein und Idstein aus.
Kleine Unterschiede ergaben sich noch in der Bürgerbeteiligung, wobei Herr Päßler für eine bürgerorientierte Verwaltung eintritt, die nah und direkt ist. Ebenso würde er regelmäßige Bürgerversammlungen in der Gemeinde abhalten. Frau Maier-Frutig setzt dagegen auf mehr Transparenz, Direktkontakt und gemeinsame Diskussion mit den Bürgern bei speziellen Themen.
Nach fast zwei Stunden Frage- und Antwortrunden schloss Herr Griemsmann die interessante Bürgerfragestunde. Danach hatten alle nochmals Gelegenheit im persönlichen Gespräch mit den Kandidaten deren Vorstellungen noch näher zu diskutieren. Abschließend ist noch festzuhalten, dass erste Feedbacks uns für die gelungene Veranstaltung beglückwünschten.
19.4.2024 Helmut Murr