Öffentliche Bekanntmachung: Hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein.

Sitzungstermin:Mittwoch, 24.06.2020, 19:30 Uhr
Ort, Raum:Großer Sitzungssaal Rathaus I, Hauptstraße 99, 65817 Eppstein

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

TOP 1Eröffnung der Sitzung
TOP 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2020
TOP 3Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020
TOP3.1Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung
Vorlage: 0912/2020
TOP3.2Bericht Corona-Pandemie in Eppstein im Zeitraum März bis Juni 2020
Vorlage: 0936/2020
TOP3.3Coronavirus / Hinweise zur Anwendung des Kommunalen Haushaltsrechts im Umgang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Vorlage: 0856/2020
TOP3.4Coronavirus / Alternatives Kulturprogramm
Vorlage: 0932/2020
TOP3.5Coronavirus / Elternbeiträge in Kinderbetreuungseinrichtungen
Vorlage: 0942/2020
TOP3.6Besetzung Ortsgericht Vockenhausen
Vorlage: 0786/2020
TOP3.7Besetzung Ortsgericht Bremthal
Vorlage: 0910/2020
TOP3.8Überplanmäßige Ausgaben 2012;
Personalkosten
Vorlage: 0920/2020
TOP3.9Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Eppstein
Vorlage: 0813/2020
TOP3.10Überplanmäßige Ausgaben 2013;
Personalkosten
Vorlage: 0921/2020
TOP3.11Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Eppstein
Vorlage: 0814/2020
TOP3.12Deckung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt Beteiligungen im Jahr 2014
Vorlage: 0903/2020
TOP3.13Überplanmäßige Ausgaben 2014;
Personalkosten
Vorlage: 0922/2020
TOP3.14Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Eppstein
Vorlage: 0815/2020
TOP3.15Deckung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt Beteiligungen im Jahr 2015
Vorlage: 0904/2020
TOP3.16Überplanmäßige Ausgaben 2015;
Personalkosten
Vorlage: 0923/2020
TOP3.17Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Eppstein
Vorlage: 0816/2020
TOP3.18Deckung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt Beteiligungen im Jahr 2016
Vorlage: 0905/2020
TOP3.19Überplanmäßige Ausgaben 2016;
Personalkosten
Vorlage: 0924/2020
TOP3.20Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Eppstein
Vorlage: 0817/2020
TOP3.21Änderung der Budgetierungsrichtlinien für 2019 und 2020
Vorlage: 0925/2020
TOP3.22tellungnahme der Stadt Eppstein zum 1. Änderungsverfahren zum Teilplan Erneuerbare Energien
Vorlage: 0919/2020
TOP3.23Sachstand Baulückenkataster
Vorlage: 0825/2020
TOP3.24Burg Eppstein – Risse in Westzwingerwand
Vorlage: 0928/2020
TOP4Bistro Ehlhalten / Rückblick Bürger-Treff
Vorlage: 0802/2020
TOP5Stromnetzausbauvorhaben Ultranet/ Verfahrensstand
Vorlage: 0821/2020
TOP6Stromnetzausbauvorhaben Ultranet: Aktueller Sachstand
Vorlage: 0927/2020
TOP7Eckpunkte zur Neuregelung der Grundsteuer in Hessen
Vorlage: 0935/2020
TOP8Aufsuchende Seniorenarbeit – Erhöhung der Dienstleistung von 15 auf 20 Wochenstunden
Vorlage: 0867/2020
TOP9Mitteilungen des Magistrats

Nichtöffentlicher Teil:

TOP 10Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Ehlhalten
Vorlage: 0902/2020

Dr. Christian Weiser
Ausschussvorsitzender