Blick auf Israel
In der vergangenen Woche war ich mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses in Israel. Ein Land, wie es kein zweites auf der Welt gibt: die einzige stabile Demokratie im Nahen Osten, ein funktionierender Rechtsstaat, der umgeben ist von Feinden. Auch wenn heute mit Ägypten und Jordanien Frieden herrscht, war das jahrzehntelang nicht so, und in den anderen Nachbar-Gebieten (Libanon, Syrien, Gaza-Streifen und Westjordanland) leben viele Terroristen, die einzig das Ziel haben, den Staat Israel von der Landkarte auszulöschen. Als wir vor Ort waren, gab es fast an jedem Tag Amok-Läufer in israelischen Innenstädten, die mit einem Sturmgewehr bewaffnet versuchten, so viele Menschen wie möglich zu töten. Die Israelis sind darauf eingerichtet, es ist entsprechend sehr viel bewaffnetes Militär auf den Straßen unterwegs, und selbst Privatpersonen sind häufig bewaffnet, um sich wehren zu können. Einer der Vorfälle in der vergangenen Woche wurde durch einen Busfahrer beendet, mit privater Waffe, der den Amok-Schützen ‚neutralisierte‘, so lautet der amtliche Jargon dafür in Israel. Die Wehrpflicht beträgt drei Jahre für junge Männer, und zwei Jahre für Frauen, und viele verpflichten sich freiwillig, weil die Armee in Israel auch gesellschaftlich eine sehr angesehene Stellung hat. Während Kinder, die unter dem Einfluss der Hamas oder der Hisbollah aufwachsen, von früh an den Hass auf Israel eingetrichtert bekommen, lernen israelische Kinder sehr zeitig, Sirenensignale wahrzunehmen und dann schnellstmöglich einen Schutzbunker aufzusuchen. Diese Diskrepanz der Erziehung war beeindruckend und erschreckend.
Schwerpunkt unserer Reise waren natürlich Gespräche mit Regierungsvertretern und Abgeordneten, aber auch die Besichtigung wichtiger israelischer Verteidigungs-Technik, die auch als Ausrüstung für die Bundeswehr in Frage kommt. Hier ist zum einen die israelische Drohne „Heron TP“ zu nennen, die die Bundesregierung bereits bestellt hat, und die künftig eine Bewaffnung erhalten wird zum Schutz unserer Soldaten. Unsere alten Drohnen haben unsere Trupps stets begleitet und aus der Luft mögliche feindliche Stellungen aufgeklärt. In Zukunft wird es dann möglich sein, Terroristen, die auf der Lauer sind, schon aus der Luft zu bekämpfen, bevor unsere Bundeswehr-Soldaten in deren Zielfeld geraten. Durch die militärische Aggression Russlands ist in Deutschland auch die Befürchtung stärker geworden, dass wir unsere Bevölkerung vor möglichen Raketen- oder Drohnen-Angriffen nicht ausreichend schützen könnten. Die Bundeswehr hat dafür Patriot-Systeme, aber die Israelis haben mit ihrem sogenannten „Iron Dome“ ein sehr ausgeklügeltes System entwickelt, mit dem sie ihre Menschen erstaunlich gut beschützen können. Dieses System wird auch ständig getestet und benutzt, weil aus Gebieten wie dem Gaza-Streifen oder dem Libanon immer wieder massive Attacken aus der Luft auf Israel stattfinden. Die Gegenmaßnahmen, die dort entwickelt wurden, bestehen aus unterschiedlichen Systemen, je nachdem welche Art von Raketen auf Israel abgefeuert wurden. Wir haben uns diese Systeme angeschaut, auch um Entscheidungen vorzubereiten, ob und welche Systeme wir zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland anschaffen werden. Überrascht war ich, wie eng die Zusammenarbeit und das Vertrauen zwischen Deutschland und Israel ist. Wörtlich sagte uns ein hochrangiger General, diese Partnerschaft sei „second by none, perhaps only by the USA“, also gehören wir zum engsten Kreis, mit dem Israel gemeinsam Sicherheit organisiert. Deutschland wird oft kritisiert, weil es viertgrößter Waffenexporteur der Welt ist. Wir haben uns eine Korvette und ein U-Boot aus deutscher Produktion in Haifa angeschaut, in Kiel bei TKMS gebaut, für beide haben die Marine-Angehörigen dort nur lobende Worte. Ich war sehr beeindruckt von dem Land und seinen Menschen, und ich bin froh, dass wir zu deren Sicherheit einen wichtigen Beitrag leisten können. Mit der Nutzung des Iron Dome für die Sicherheit Deutschlands kann Israel künftig ebenfalls einen Beitrag zur gegenseitigen Unterstützung leisten.
