Bürgerentscheid

Knappes Ergebnis beim Bürgerentscheid über Windkraft – Windräder sollen kommen

Spannend bis in den späten Abend blieb es am Wahlsonntag beim in Niedernhausen durchgeführten Bürgerentscheid über Windkraftanlagen im Niedernhausener Wald. Erst deutlich nach 23 Uhr gingen die Ergebnisse des letzten Stimmbezirks beim Wahlteam im Rathaus ein, das zu diesem Zeitpunkt teilweise bereits seit 6:30 Uhr am Morgen im Dienst war. Und bis zum letzten Stimmbezirk zitterten auch beide Seiten, wie es am Ende ausgehen würde. So eng lagen bis zum Schluss „Ja“ und „Nein“ beieinander.

Die Fragestellung, über die von den Wählerinnen und Wählern abgestimmt wurde, lautete auf Beschluss der Gemeindevertretung wie folgt:

„Sind Sie dafür, dass Windkraftanlagen innerhalb der ausgewiesenen Vorranggebiete auf den gemeindeeignen Waldflächen errichtet werden?“

Am Ende gaben 7.857 Wahlberechtigte ihre Stimme ab. 4.070 davon stimmten mit „Ja“. Das entspricht 51,8 %. Das „Nein“-Lager erreichte 283 Stimmen weniger und kommt auf 48,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 69,28 %. Damit wurde auch das nötige Quorum erreicht, womit der Bürgerentscheid volle Rechtskraft entfaltet. Die Gemeinde Niedernhausen ist nun für die Dauer von drei Jahren an das Ergebnis des Entscheids gebunden. Dieses hat die Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung.

Damit ging ein intensiv und hart geführter Wahlkampf zu Ende. „Die Entscheidung ist gefallen. Die Niedernhausenerinnen und Niedernhausener haben der Gemeinde den Auftrag erteilt, in die konkreten Planungen zur Errichtung von Windparks auf den dafür ausgewiesenen Vorrangflächen einzusteigen. Ich werde unsere Verwaltung nun direkt beauftragen, kurzfristig eine Beschlussvorlage mit den ersten Schritten zur Realisierung von drei Windparks auch in Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten Idstein und Eppstein zu erarbeiten“, erklärte Bürgermeister Joachim Reimann noch in derselben Nacht.

„Die Auseinandersetzung im Wahlkampf um den Bürgerentscheid wurde sehr hart geführt. Wichtig ist jetzt, dass alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte sich nun wieder gemeinsam den Fragen, Herausforderungen und Problemstellungen der Zukunft widmen. Niedernhausen braucht die Zusammenarbeit und den konstruktiven Dialog, um sich weiter gut zu entwickeln“, so der Bürgermeister.