Fraktionen der Gemeindevertretung fordern zur Sachlichkeit auf

Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und WGN in der Niedernhausener Gemeindevertretung reagieren schockiert auf die Ausfälle des OLN-Fraktionsvorsitzenden Martin Oehler. Die Fraktionsvorsitzenden erklären in einer gemeinsamen Mitteilung:„ Die Vorwürfe von Herrn Oehler gegen seine politischen Mitbewerber sind grob unkollegial sowie mehr als anmaßend und verunglimpfen die Arbeit aller Gemeindevertreterinnen und -vertreter. Zudem waren seine Darstellungen in der Öffentlichkeit in den letzten Wochen immer wieder falsch oder zumindest missverständlich. Meinungsverschiedenheiten und auch sachlich harte Diskussionen gehören zu einer Demokratie dazu – gerade auch im Wahlkampf. Aber es gibt auch Grenzen, die hier überschritten wurden. Wenn Herr Oehler allen Fraktionen – außer seiner eigenen OLN-Fraktion – unterstellt, ihre Kontrollfunktionen gemäß der Hessischen Gemeindeordnung nicht korrekt wahrzunehmen, ist das nicht mehr hinnehmbar. Die Gemeindevertretung übt ihre Kontrolle der Verwaltung durch parlamentarische Arbeit, durch Diskussionen, Debatten und das Stellen von Anfragen aus – so wie es alle politischen Kräfte in Niedernhausen gleichermaßen intensiv tun. Zur Arbeit in der Gemeindevertretung gehört aber ganz sicher nicht das möglicherweise illegale Betreten gemeindlicher Baustellen. Wir alle wollen gemeinsam – was auch kontroverse Diskussionen über Sachthemen einschließt – für Niedernhausen arbeiten und fordern Herrn Oehler auf, zur Sachlichkeit und Fairness zurückzukehren und mit uns an Niedernhausens Zukunft zu arbeiten.

CDU Heiko Wettengl, SPD Tobias Vogel, Bündnis 90 / Die Grünen Stefan Hauf, WGN Monika Schneider