Auch Niedernhausen im Plus
Wie Innenminister Peter Beuth in Wiesbaden bekanntgab, haben die hessischen Landkreise und Kommunen das erste Pandemiejahr gut überstanden und 2020 einen Gesamtüberschuss von einer Milliarde Euro erzielt. Nach Übermittlung aller Daten aus den Kommunen an das Hessische Innenministerium, welches als oberste Aufsichtsbehörde auch für die Haushalte der Landkreise, Städte und Gemeinden Verantwortung trägt, konnten 95 Prozent der Kommunen ihren Haushalt ausgleichen.
„Entgegen der Befürchtungen zu Beginn der Corona-Pandemie sind die hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden dank eigener Rücklagen, Haushaltsdisziplin sowie umfangreicher Hilfen von Bund und Land gestärkt aus dem Pandemiejahr 2020 hervorgegangen. Unter dem Strich überstiegen die Erträge die Aufwendungen um mehr als eine Milliarde Euro. Sie übertrafen damit sogar das gute Ergebnis aus dem Vorpandemiejahr 2019 um rund 300 Millionen Euro. Wohl wissend, dass eine negative Entwicklung des Pandemiegeschehens weitere Auswirkungen auf die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Kommunen haben kann, belegen die Zahlen aus dem vergangenen Jahr, dass die finanzielle Unterstützung gewirkt hat. Die Finanzen der Kommunen sind dadurch weiter sehr stabil und so können kommende Herausforderungen von der großen Mehrheit der Kommunen mit einem ordentlichen Polster angepackt werden“, betonte Kommunalminister Peter Beuth.
Mit den Überschüssen des Haushaltsjahres 2020 stiegen die Rücklagen der Kommunen insgesamt von 4,15 Milliarden Euro in 2019 auf 4,75 Milliarden Euro zum Ende des Jahres 2020 an. Bund und Land hatten den pandemiebedingt absehbaren Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden 2020 mit über 1,2 Milliarden Euro ausgeglichen. Davon stammten 661 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen des Landes. Die Kreise und kreisfreien Städte erhielten 250 Millionen Euro aus einer Steigerung der Bundeszahlungen für die nach dem Sozialrecht entstehenden Kosten der Unterkunft. Mit dieser Unterstützung haben über 95 Prozent der hessischen Kommunen ihren Haushalt nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung ausgeglichen.
Für Niedernhausen hatte Bürgermeister Joachim Reimann mitgeteilt, dass für das letzte Jahr ein finanziell positives Facit gezogen werden könne. Mit einem Jahresüberschuss von 525.000 Euro konnte – trotz erheblicher Einbrüche bei den Steuereinnahmen – ein deutliches Plus erwirtschaftet werden. Damit konnten mit dem Jahrsüberschuss die Vorgaben der „Hessenkasse“ erfüllt werden, ohne Kassenkredite aufzunehmen. Dieses Ergebnis sei möglich geworden durch die Unterstützung des Landes Hessen und großer Einsparungen im Aufwandsbereich, beispielsweise bei den Personalaufwendungen, freute sich der Bürgermeister.