Operation Counter Daesh
In der vergangenen Woche habe ich unsere Bundeswehr-Einheiten im Nahen Osten besucht. Seit 2015 beteiligt sich die Bundeswehr am Stabilisierungs-Einsatz, um die Region Jordanien, Syrien und Irak vor der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (kurz auch „IS“ oder „DAESH“ genannt) zu schützen. Diese radikal-islamische Bande hatte auf dem Höhepunkt ihrer Macht in den Jahren 2014 / 2015 weite Teile Syriens und des Irak unter ihrer Terror-Herrschaft, was damals zu einer enormen Flüchtlings-Welle in Richtung Europa geführt hatte. Heute ist der IS in dünn besiedelten Regionen noch mit kleinen Trupps aktiv, hat aber keine Kontrolle mehr über Gebiete oder Regionen. Trotzdem begeht der IS immer wieder brutale Anschläge, und bedroht in den letzten Jahren zunehmend auch Jordanien. Die Bundeswehr beteiligt sich an mehreren Standorten: Von Al-Azrak (Jordanien) aus unterstützen wir mittels Luft-Betankung die verbündeten Kräfte (hauptsächlich Frankreich, auch die USA) bei deren Luft-Aufklärung und -Überwachung. In Al Asad, mitten im nirgendwo der irakischen Wüste, hat die Bundeswehr ein hochmodernes Luft-Überwachungsradar eingerichtet, um den Luftraum zu überwachen und zum Beispiel Drohnen-Angriffe frühzeitig zu entdecken. In Bagdad unterhält die Bundeswehr Verbindung zu den alliierten Kräften, die Hauptstadt durften wir aus Sicherheitsgründen nicht besuchen, weil dort wegen der Regierungsbildung derzeit viele Demonstrationen stattfinden, die teilweise in Gewalt ausarten. In Erbil, der Hauptstadt der autonomen Region Kurdistan im Norden Iraks, bilden wir die kurdischen Peschmerga aus, haben ein neues Krankenhaus errichtet und arbeiten gemeinsam mit vielen europäischen Truppenteilen an der Stabilisierung der Region. Das Nachbarland Iran versucht dort überall, Instabilität und Chaos zu stiften, um auch in Nachbarländern einen Gottes-Staat nach iranischem Vorbild zu errichten. In Libanon macht dies die Hisbollah, in Palästina die Hamas, im Irak die Al-Quds-Brigaden und zum Teil die Popular Mobilization Forces (PMF). Der Irak ist derzeit auf einem guten Weg: die nationalen Wahlen, die vor kurzem stattgefunden haben, werden von internationalen Beobachtern als fair und demokratisch eingestuft, was in dieser Region außergewöhnlich ist. Durch die verschiedenen Interessen, die unterschiedlichen Religionen und dem vielfach noch vorhandenen Hass der verschiedenen Gruppen in diesem tief geschundenen Land sind Regierungsbildungen schwierig. Doch wie auch im Iran bildet sich im Irak langsam eine Jugend heraus, die die religiösen Streitereien überflüssig findet, die das große Potential des Landes durch die vielen Rohstoffe erkennt und es leid ist, dass seit Jahren keine Perspektive und kein Wohlstand für die Bevölkerung entsteht. Unsere Stabilisierungs-Bemühungen vor Ort sind deswegen so wichtig, weil nur in Sicherheit die weitere Entwicklung möglich ist: Infrastruktur wie Strom und Wasser, Schulbildung für die jungen Menschen, Versorgung mit Nahrung und Medizin ist alles davon abhängig, dass man sich im Land sicher bewegen kann. An allen besuchten Standorten habe ich mit unseren Soldatinnen und Soldaten gesprochen, und habe noch nie so zufriedene Truppen im Auslands-Einsatz erlebt. Die Ausrüstung ist vollständig und gut, der Einsatz macht für alle Sinn, der Alltag ist gut strukturiert, und Verpflegung und Internet sind ebenfalls in Ordnung. Der Deutsche Bundestag hat dieses Mandat daher im Oktober um ein Jahr verlängert, und dies mit einer großen Mehrheit.
Bild1: Bundeswehr-Flugplatz Wunstorf mit den Militär-Transportern A400M
Bild2: Alexander Müller ist verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Bild3: Die Anlage in Al Asad sieht von außen fast aus wie ein religiöser Bau
Bild4: Innen befindet sich eine hochmoderne Radaranlage zur Luftraum-Überwachung
Bild5: Das Peshmerga-Krankenhaus wurde von Deutschland finanziert und gebaut