Die Kasse muss stimmen! 26. Februar
Wir stehen als SPD in Niedernhausen für eine ganzheitliche Sicht auf die Gemeindefinanzen. Das heißt: die Kasse muss stimmen.
Doch leider steht es um die Gemeindefinanzen nicht so, wie wir es uns wünschen würden. Da tröstet es auch nicht, dass es bundesweit gesehen fast allen Kommunen geht wie uns. So übersteigen die Ausgaben der Kommunen die Einnahmen um rund 7 %. Das mag auf den ersten Blick nicht viel erscheinen, bedeutet aber z. B. für Niedernhausen, dass wir auf Rücklagen aus guten Jahren zugreifen müssen, um unseren Haushalt genehmigt zu bekommen. Aber: die Kasse muss stimmen.
Was können wir tun, damit es wieder dazu kommt? Was vielen als erstes einfällt, ist Sparen. Das ist sicher richtig. Aber auch Sparen muss mit intelligenten Lösungen einher gehen. Kaputtsparen nach dem Motto: es gilt nur die „Schwarze Null“ ist dabei der falsche Weg.
Ohne Investitionen in die Infrastruktur kommen wir auch nicht weiter – und die Gemeinde muss handlungsfähig bleiben. Alle Ausgaben werden wir auf den Prüfstand stellen, die Gebühren werden der aktuellen Situation angepasst werden. Auch steht für uns fest, dass wir an den Leistungen für die Vereine, die Jugend und das Ehrenamt nicht rütteln werden.
Der Blick auf die bundesweite Schieflage der Gemeindefinanzen zeigt aber deutlich, dass dieses ein strukturelles Problem ist. Den Kommunen, egal ob Stadt, Kreis oder Gemeinde, bekommen von Bund und Land Aufgaben übertragen, ohne die entsprechenden Gelder dafür zur Verfügung zu stellen. Den Gemeinden kommen zwar aus den Investitionsprogrammen von Bund und Land, wofür sich insbesondere die SPD eingesetzt hat, jetzt Mittel zugute, aber auf lange Sicht werden die Probleme nicht gelöst.
Für die Gemeinde Niedernhausen gilt es jetzt auch auf die Einnahmenseite zu schauen. Einnahmen aus der zukünftigen Nutzung der Windkraft werden uns dabei sicher helfen. Die Stärkung des heimischen Gewerbes und Neuansiedlungen gehört auch dazu und werden wir vorantreiben. Drastische Erhöhungen von Grundsteuern wie in unseren Nachbarkommunen gilt es dauerhaft zu vermeiden.
Klaus Herber, 67 Jahre, verheiratet, 2 Töchter, Dipl. Mathematiker im Ruhestand, langjährige Tätigkeit im SAP Beratungsumfeld im In- und Ausland sowie 10 Jahre Betriebsrat der SAP Deutschland. Neben meinen Hobbys Golf, Ski fahren und Reisen bin ich seit mehreren Jahren ehrenamtlich als Fahrer bei der Tafel Idstein/Niedernhausen im Einsatz. Ich bin seit 2021 Mitglied der Gemeindevertretung, möchte die begonnene Arbeit in der Gemeindevertretung fortsetzen und dabei weiterhin Verantwortung zum Wohle der Gemeinde übernehmen. Meine Schwerpunkte sind dabei Bauen, Verkehr und Finanzen. Deshalb kandidiere ich wieder bei der Kommunalwahl als parteiloser Kandidat auf dem SPD-Listenplatz 7 und auf dem SPD-Listenplatz 5 für den Ortsbeirat Engenhahn.
Dr. Norbert Beltz, 72 Jahre, verheiratet, Dipl. Meteorologe in Rente, langjährige Tätigkeiten im Energiesektor im In- und Ausland. Ich habe noch als Jugendfußballer jüngere Mannschaften trainiert und war später Jugendleiter im SV1913 Niedernhausen. Das Vereinsleben in Niedernhausen liegt mir am Herzen. Zurzeit bin ich der 1. Vorsitzende des MGV Niedernhausen. Mitglied der Gemeindevertretung war ich von 1981 bis 2016, dabei 10 Jahre Ortsvorsteher von Niedernhausen und lange Jahre Vorsitzender des Sozialausschusses. Seit 2016 bin als Mitglied des Gemeindevorstands in der Funktion des 1. Beigeordneter der Stellvertreter der Bürgermeisterin. Ich kandidiere nochmals bei der Kommunalwahl auf dem SPD-Listenplatz 3. Meine Erfahrung mit einem Augenmerk auf die Gemeindefinanzen würde ich gerne weiterhin im Gemeindevorstand einbringen.
ov@spd-niedernhausen.de